Spielhallen und Automatenaufstellung
Wir vertreten seit einigen Jahren zahlreiche Unternehmer aus dem Bereich der Spielhallen und Automatenaufstellung.
Auch Unternehmer im Bereich der Sportwetten sind unter unseren Mandanten in großer Zahl zu finden.
Für diese Mandanten kümmern wir uns um alle Themengebiete, die von Relevanz sind. Angesichts der aktuellen Rechtslage liegen hier Schwerpunkte insbesondere im Bereich der
Umsatzsteuer nach altem und neuem Recht
Derzeit insbesondere aktuell zum Thema Staatshaftungsanspruch zur USt aus Altjahren
Sportwetten und Verwaltungsrecht
Probleme ergeben sich allerdings auch im Bereich von Konzessionen, Baugenehmigungen, Gewerberecht, allgemeinen Steuerrecht, Rauchergesetze / Nichtraucherschutz etc. Fragen aus dem Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden von je her gestellt. Hier sind aber häufig die Besonderheiten der Spielhallen etc. zu berücksichtigen, damit die Rechtsgestaltung möglichst optimal erfolgt. Bedingt durch die schwierigen Marktverhältnisse treten auch wettbewerbsrechtliche Verfahren vermehrt auf.
Viele unserer Mandanten entwickeln neue Konzepte, um angesichts aktuell schwierigen Marktbedingungen den Betrieb stärken zu können. Da das private Glückspiel in Deutschland sehr differenziert, wenn auch lückenhaft geregelt ist und nicht alle geschriebenen Normen auch automatisch rechtmäßig sind, besteht auch hier ein großer Beratungsbedarf, um nicht ungewollt einem Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren gegenüberzustehen. Gern sind wir Ihnen bei der Umsetzung Ihres Konzeptes behilflich.
Ihr Ansprechpartner in Sachen Spielhallen, Automatenaufstellung und Sportwetten ist RAin Dr. Frauke Gimpel.